Bundestagswahl

(via Piratenpartei und Nürnberger Zeitung)

Laut Infratest dimap konnte die Piratenpartei besonders bei den
männlichen Erstwählern punkten – rund 13% hätten sie gewählt. Laut
Piraten sei dies ein deutliches Zeichen, dass gerade junge Menschen sich
von den etablierten Parteien immer weniger vertreten fühlten.

Auch wenn die Piratenpartei den Einzug in den Deutschen Bundestag mit
der Bundestagswahl 2009 verpasst hat, ist sie dennoch auf Anhieb
stärkste Kraft unter den Kleinparteien geworden. Die Piraten bedanken
sie sich bei den knapp 900.000 Wählern und bei allen Wahlhelfern, die
diesen Erfolg ermöglicht haben. Die nächste wichtige Station für die
Piraten wird die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai kommenden
Jahres.

Dass die Piratenpartei ein hohes Potential hat, zeigen auch die
überraschend hohen Ergebnisse in einigen deutschen Städten: In der
Bundeshauptstadt Berlin kommen die Piraten auf respektable 3,4 Prozent,
in Karlsruhe auf 3,5. Auch in Städten wie Aachen, Augsburg,Rostock,
Braunschweig und Halle erreichten sie Ergebnisse von über 3 Prozent.

Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland,
erklärt dazu: »Wir Piraten sehen uns durch das Ergebnis der
Bundestagswahl auf unserem Weg bestätigt. Der rasante Aufschwung unser
jungen Partei hält unvermindert an und wir haben das Superwahljahr trotz
geringer Finanzmittel hervorragend gemeistert. Wir werden jetzt die
Wahlergebnisse genau analysieren und in Nordrhein-Westfalen mit noch
größerer Kraft durchstarten."

Bernhard Smolarz, Vorsitzender des nordrhein-westfälischen
Landesverbandes der PIRATEN, zu den Zielen für die Landtagswahl: »Wir
werden nun unser Programm ausweiten. Im Mai wollen wir in den
nordrhein-westfälischen Landtag einziehen, um dem Sicherheitswahn der
Regierung Rüttgers ein Ende zu setzen. Die Menschen in NRW sollen weder
einen Kahlschlag im Bildungs- und Polizeibereich hinnehmen müssen noch
pauschal verdächtigt werden. Nordrhein-Westfalen sollte ein Vorreiter
sein für umfassende Bildung und nicht für umfassende Überwachung. Unser
Wahlversprechen ist, uns mit ganzer Kraft für die Bürgerrechte und für
eine vernunftbetonte Politik einzusetzen.«

Die NZ schreibt: 

Die CSU hat trotz Verlusten von 5,9 %-Punkten bei den Zweitstimmen mit 31,9 % ihre Position als stärkste Partei erhalten können. Die SPD verlor mit 11 %-Punkten weit stärker an Stimmenanteilen und kam auf 23,6 %. Die Grünen blieben mit 13,0 % knapp vor der FDP, die 4,5 Prozent-Punkte hinzu gewann und auf 12,8 % kam. Die Linke erreichte 9,5 % der Zweitstimmen. Auffällig ist das Ergebnis von 3,2 % für die Piratenpartei.

ist grade in der mittelfränkischen Mailingliste der Piraten gepostet worden:

aus dem Geizkragen.de-Newsletter:
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02. McDonalds laedt zum Fruehstueck ein

Deutschland wird zur Wahl gerufen. Damit das Ganze auch wirklich ins Rollen kommt und keiner lieber zu Hause im kuscheligen Bett bleibt, schafft McDonalds den noetigen Anreiz und laedt zum kostenlosen Fruehstueck ein. Denn mit vollem Magen waehlt es sich besser, oder etwa nicht nicht ;-)
Von 9 bis 11 Uhr serviert Euch die Fastfoodkette am Wahlsonntag ein Fruehstuecksprodukt Eurer Wahl und dazu ein heisses Getraenk oder einen kuehlen Orangensaft. Um das Angebot nutzen zu koennen muesst Ihr am 26. oder 27. September auf der Webseite von McDonalds vorbei schauen, denn dann wird voraussichtlich der entsprechende Gutschein fuer das "Easy Morning" Fruehstueck online sein. Ausserdem soll es den Gutschein, so diverse Geruechte im Netz, auch an den oben genannten Tagen in den McDonalds Filialen geben.

Die "allerletzte" Moeglichkeit, einen der Gutscheine zu ergattern, bietet sich am 26. und 27. September beim Kauf der "Bild" beziehungsweise der "Bild am Sonntag", denn in den beiden Ausgaben soll der Coupon abgedruckt werden. Ob das allerdings die richtige Lektuere vor der Wahl ist, bleibt dahin gestellt ;-)
Und wem am Sonntag vor lauter Aufregung der Appetit vergeht, der findet auf der Webseite von McDonalds auch noch viele andere Gutscheine, die Schlemmen und Sparen miteinander verbinden und die noch bis einschliesslich 27. September 2009 gueltig sind: http://click.be3a.com/click_de.html?ADVS=296373.3

sehr gute Aktion wie ich finde :)

Die Piratenpartei veranstaltet am 27.09.2009 in München die offizielle
Wahlparty des Landesverbands Bayern. Neben Mitgliedern des bayerischen
Vorstands werden auch einige Kandidaten der Landesliste zu Gast sein.
Die Wahlparty in München wird mit den zusätzlich stattfinden Parties in
ganz Deutschland vernetzt. Damit findet am Wahlabend die wohl größte
virtuelle Party einer deutschen Partei statt. Zu diesem Event sind
selbstverständlich interessierte Bürger sowie Vertreter der Presse
ausdrücklich eingeladen.

In Bayern veranstalten folgende Bezirksverbände eine Wahlparty:
- Oberbayern gemeinsam mit dem Landesverband in München im SUBSTANZ
- Mittelfranken in Nürnberg in der Indabahn
- Unterfranken in Würzburg im L
- Schwaben in Augsburg im POW WOW
- Oberpfalz in Amberg im Schloderer Bräu
Genauere Informationen stehen im Piraten-Wiki
(http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bayern/Wahlparties/BTW09)

Verantwortlich für die Pressemitteilung:
Pressestelle des Landesverbands Bayern der Piratenpartei Deutschland.

ganz schön frech find ich das... die CDU überklebt Plakate der Piratenpartei.
(via Ralphs Piratenblog u.v.a.)

ganz interessant ist auch der Artikel in unserem Piratenwiki.

Update (via blogsprache.de):

Nach Aussage des Rintelner Piraten hat sich die Junge Union für das überkleben via Email mit der Begründung entschuldigt, dass das Plakateteam noch “unerfahren” gewesen wäre. Die Plakate wurden bereits teilweise wieder abgerissen und in den bestmöglichen Ursprung versetzt. Die Anzeige gegen Unbekannt wurde eingestellt, bisher halten sich die betroffenen Personen jedoch alle Schritte offen, da es besonders für die momentan aus der Privatkasse finanzierte und selbstgetätigte Wahlkampfgestaltung als Entschuldigung via Email irgendwie mager ist.

Man steht vor dem Dilemma: Was wäre gewesen, wenn die Piratenpartei Plakate der CDU überklebt hätte?

(via Piratenpartei Deutschland)

Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

* Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
* Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
* Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
* Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
* Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
* Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
* Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
* Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
* Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
* Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
* Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
* Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
* Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
* Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
* Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar

Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.

(via Piratenpartei Deutschland)

Berlin, 17.06.2009 – Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden.

Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft heraus. Er informierte darüber, dass die Partei inzwischen über 4300 Mitglieder hat und in jedem Bundesland mit einem Landesverband vertreten ist.

Nach der Anhörung zeigte sich Koenig zufrieden. "Ich denke, wir werden einen guten und basisorientierten Wahlkampf machen, in dem wir betonen, wie wichtig uns die Anliegen der Bürger sind. Unser Ergebnis in der Europawahl von 0,9 Prozent werden wir sicher weit übertreffen. Die Ausgangssituation für den Wahlkampf ist diesmal eine völlig andere. Während wir unsere Kandidaten im Juni kaum unterstützen konnten, können wir diesmal auf ein Vielfaches an Finanzen, Aufmerksamkeit und dynamischen und hoch motivierten Wahlkämpfern zurückgreifen."

Die Anerkennung der PIRATEN als Partei zur Bundestagswahl ist ein wichtiger Schritt für die junge Vereinigung. Noch steht nicht fest, in wie vielen Ländern sie an der Wahl teilnehmen wird, da die Piraten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch immer Unterstützerunterschriften für die Wahlzulassung sammeln. Obwohl auch Piraten aus anderen Bundesländern helfen, werden noch weitere Unterstützer benötigt. Der spätest mögliche Termin für das Abgeben der Unterschriftenformulare ist der 23. Juli.

 

genial gemachter Wahlwerbespot der PIRATEN

Piratenspot "Klarmachen zum Ändern" 2009 from Christopher Grabinski on Vimeo.

Für die Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl fehlen in einigen Bundesländern noch Unterschriften.

Wenn Ihr helfen wollt könnt Ihr hier einfach das Formular für Euer Bundesland runterladen, ausfüllen, unterschreiben, in einen Briefumschlag stecken und an die auf der Webseite angegebene Adresse schicken. Das kostet Euch nur die 55 Cent für die Briefmarke. Ihr bucht keinen Urlaub und kauft keine Waschmaschine. JEDE Stimme ist für uns wichtig! Was ihr hinterher wählt steht Euch natürlich frei.

Hier kommt Ihr zum Formular für Bayern und hier könnt Ihr die Formulare für andere Bundesländer bekommen.

Der Datenschutz wird auf jeden Fall beachtet. Ihr braucht keine Bedenken zu haben, plötzlich auf irgendwelchen Listen zu stehen!