Merkbefreit und beratungsresistent: Die (Möchtegern-)Mutter der Nation
(via Telepolis)
Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. Erneut hat die Ministerin die Meinung von Fachleuten ignoriert. Doch trotz der scharfen Kritik zeigt sich von Einsicht keine Spur.Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. Erneut hat die Ministerin die Meinung von Fachleuten ignoriert. Doch trotz der scharfen Kritik zeigt sich von Einsicht keine Spur.
Hier geht es allerdings nicht um das Gesetzt zur Internetzensur, sondern um einige stark kritisierte Gesetzesänderungen, die Frau von der Leyen durchsetzen wollte.
Mehr dazu im Telepolis-Artikel.
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